QUERLICHTRÖHRE

Europäisches Patent · EP4031925 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4031925
Anmeldenummer
EP20864250
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2020
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
13.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G02B 26/08 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
G02B 6/42 (2006.01)
Priorität
US 201962900552 P 15.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IL2020/051005 14.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/048864 18.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EISENFELD, Tsion

7835515 Ashkelon, IL

GELBERG, Jonathan

7172939 Modiin, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.