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Europäisches Patent · EP4032135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4032135
- Anmeldenummer
- EP20771234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 8/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019125240 19.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/074812 04.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/052782 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 28.02.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- RWE Gas Storage West GmbH, Hollestr. 7A, 45127 Essen, Deutschland → RWE Gas Storage West GmbH, RWE Platz 4, 45141 Essen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEUHAUS, Guido
48249 Dülmen, DE
SCHMIDT, Simon
45359 Essen, DE
RITTINGHAUS, Kai
44139 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.