TOILETTENPAPIERHALTER
Europäisches Patent · EP4032451 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4032451
- Anmeldenummer
- EP21165299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2021
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/38 (2006.01)A47K 10/40 (2006.01)
- Priorität
- CN 202120187427 U 22.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIN, Xiaofa
Fujian, Fujian, CN
DIRKS, Daniel
80807 Munich, DE
LIN, Xiaoshan
Fujian, Fujian, CN
DUECK, Johann
80807 Munich, DE
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