ROLLENHALTERUNG
Europäisches Patent · EP4032453 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4032453
- Anmeldenummer
- EP21216497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2021
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 10.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47K 10/38 (2006.01)B65H 16/04 (2006.01)B65H 16/00 (2006.01)B65H 75/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021101361 22.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOTTSCHALK, Eric
63486 Bruchköbel, DE
BITTERMANN, Jochen
63571 Gelnhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.