ZWISCHENWIRBELVORRICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP4032507 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4032507
- Anmeldenummer
- EP22154600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2016
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)A61F 2/30 (2006.01)A61F 2/46 (2006.01)
- Priorität
- US 201562194149 P 17.07.2015
- Abgezweigt von
- EP16828391
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 02.04.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 02.04.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
- Löschdatum
- 24.02.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 02.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, Rue de Genève 122, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sunnyvale, 94085, US
Redwood City, 94062, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.