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Europäisches Patent · EP4032573 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4032573
Anmeldenummer
EP20864573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2020
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
01.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61M 11/00 (2006.01)
Priorität
CN 201921562175 U 19.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/112946 02.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/052173 25.03.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Suzhou Skywell Healthcare Information Co., Ltd.

Teaching Building 2 No. 150 Ren'ai Road Suzhou Industrial Park, Suzhou, Jiangsu 215123, CN

Erfinderin/Erfinder

GU, Yu

Suzhou, Jiangsu 215123, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.