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Europäisches Patent · EP4032633 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4032633
Anmeldenummer
EP22152171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2022
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
18.09.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21F 1/02 (2006.01)
B21F 11/00 (2006.01)
B21F 23/00 (2006.01)
B65H 59/22 (2006.01)
Priorität
AT 500222021 19.01.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  3. 18.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STUFLESSER, Alexander

39040 Lajen, IT

ENDERES, Karl Friedrich

39042 Brixen, IT

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