WERKSTÜCKHALTERUNG

Europäisches Patent · EP4032657 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4032657
Anmeldenummer
EP20864148
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2020
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
12.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B23Q 3/10 (2006.01)
F15B 15/22 (2006.01)
Priorität
JP 2019167873 15.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/030739 13.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/049244 18.03.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kosmek Ltd.

2-1-5, Murotani Nishi-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIMURA, Gaku

Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.