ARBEITSROBOTER UND ARBEITSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4032663 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4032663
Anmeldenummer
EP19946065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2019
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
17.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B25J 9/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/036529 18.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/053750 25.03.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJI Corporation

Fuji Corporation

19, Chausuyama Yamamachi, Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP

Erfinderin/Erfinder

OISHI, Nobuo

Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.