FAHRZEUGBELEUCHTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4032750 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4032750
- Anmeldenummer
- EP20864722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 1/14 (2006.01)F21S 41/64 (2018.01)F21S 41/663 (2018.01)F21S 41/153 (2018.01)
- Priorität
- JP 2019171083 20.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/034707 14.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/054283 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOKO, Yasuo
Tokyo 153-8636, JP
OWADA, Ryotaro
Tokyo 153-8636, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.