DECKEL FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4032828 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4032828
- Anmeldenummer
- EP22151222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2022
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 28.12.2022
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 51/16 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100001430 26.01.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 11.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 28.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FALZONI, Alessandro
40026 Imola (Bologna), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.