FAHRZEUGSYSTEM
Europäisches Patent · EP4032835 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4032835
- Anmeldenummer
- EP20864603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/00 (2006.01)B65G 1/04 (2006.01)H10P 72/00 (2026.01)H10P 72/30 (2026.01)
- Priorität
- JP 2019169527 18.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030037 05.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/053989 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGO, Haruki
Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP
ITO, Yasuhisa
Ise-shi, Mie 516-0003, JP
KITAMURA, Wataru
Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.