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Europäisches Patent · EP4033098 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4033098
Anmeldenummer
EP20865648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2020
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
09.04.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 39/06 (2006.01)
F28F 27/02 (2006.01)
F24H 1/00 (2022.01)
F04C 23/00 (2006.01)
F04C 29/04 (2006.01)
F04B 23/00 (2006.01)
F04B 39/12 (2006.01)
Priorität
JP 2019169215 18.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/028173 20.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/053965 25.03.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Industrial Equipment Systems Co., Ltd.

HITACHI INDUSTRIAL EQUIPMENT SYSTEMS CO., LTD.

3, Kanda Neribei-cho, Chiyoda-ku,, Tokyo 101-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUZAKA, Takehiro

Tokyo 101-0022, JP

OKAYA, Masakatsu

Tokyo 101-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.