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Europäisches Patent · EP4033130 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4033130
Anmeldenummer
EP20864380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2020
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
25.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16K 11/065 (2006.01)
F25B 41/26 (2021.01)
Priorität
JP 2019170567 19.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/032102 26.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/054065 25.03.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fujikoki Corporation

17-24, Todoroki 7-chome Setagaya-ku, Tokyo 158-0082, JP

Erfinderin/Erfinder

KIBUNE Hitoshi

Tokyo 158-0082, JP

MORITA Noriyuki

Tokyo 158-0082, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.