GARGERÄT MIT HALTEPLATTE FÜR EINE GARGERÄTELEUCHTE
Europäisches Patent · EP4033156 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4033156
- Anmeldenummer
- EP21204688
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2021
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021101699 26.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baumeister, Olaf
59846 Sundern, DE
Henrici, Philipp
59755 Arnsberg, DE
Welslau, Frank
59757 Arnsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.