ANORDNUNG EINES GERÄTEVERKLEIDUNGSÜBERGANGSSTÜCKS
Europäisches Patent · EP4033183 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4033183
- Anmeldenummer
- EP22152122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2022
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 21/04 (2006.01)F25D 23/06 (2006.01)F25D 23/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202117153515 20.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
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