KÜHLSCHRANK MIT EINER REGALANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4033185 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4033185
- Anmeldenummer
- EP20866876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F25D 25/02 (2006.01)A47B 57/06 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190114872 18.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/010163 31.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/054602 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIM, Hye Hyun
Seoul 08592, KR
SHIN, Jung Il
Seoul 08592, KR
KIM, Ji Hoon
Busan 48050, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.