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Europäisches Patent · EP4033212 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4033212
Anmeldenummer
EP22153294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2009
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
21.12.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01H 1/00 (2006.01)
G01M 13/045 (2019.01)
G01M 13/021 (2019.01)
G01M 13/028 (2019.01)
Priorität
SE 0850179 22.12.2008
SE 0950309 05.05.2009
US 17551409 P 05.05.2009
Abgezweigt von
EP09799436
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

S.P.M. Instrument AB

Box 504, 645 25 Strängnäs, SE

Erfinderin/Erfinder

HEDIN, Lars-Olov Elis

754 71 Uppsala, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.