PARALLELZELLENBASIERTES MOBILITÄTHERSTELLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4033316 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4033316
Anmeldenummer
EP21203154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2021
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
17.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G05B 19/418 (2006.01)
Priorität
KR 20210008683 21.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hyundai Motor Company

HYUNDAI MOTOR COMPANY

12, Heolleung-ro, Seocho-gu, Seoul 06797, KR

Kia Corporation

12, Heolleung-ro, Seocho-gu Seoul 06797, KR

Erfinderin/Erfinder

YOUN, Suk Jae

Hwaseong-si, Gyeonggi-do 18280, KR

JUNG, Won Jin

Hwaseong-si, Gyeonggi-do 18280, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.