AUF VIRTUELLEM CODE BASIERENDES STEUERUNGSSYSTEM, VERFAHREN UND PROGRAMM, STEUERUNGSVORRICHTUNG UND STEUERSIGNALERZEUGUNGSMITTEL

Europäisches Patent · EP4033436 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4033436
Anmeldenummer
EP22158947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2018
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
27.09.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06Q 20/38 (2012.01)
G06F 21/30 (2013.01)
Priorität
KR 20170100953 09.08.2017
KR 20180033008 22.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  3. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOO, Chang Hun

Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.