ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4033533 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4033533
Anmeldenummer
EP22162457
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2019
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
11.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G09F 9/33 (2006.01)
H10H 29/30 (2025.01)
H10H 29/851 (2025.01)
H10H 29/85 (2025.01)
H10H 20/818 (2025.01)
Priorität
KR 20180043383 13.04.2018
Abgezweigt von
EP19169110
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro Giheung-gu Yongin-City, Gyeonggi-Do, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Dong Uk

Yongin-si, KR

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