DAUERSTROMSCHALTER UND SUPRALEITENDE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4033551 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4033551
- Anmeldenummer
- EP20865413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 22.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01F 6/06 (2006.01)H01B 12/06 (2006.01)H10N 60/355 (2023.01)
- Priorität
- JP 2019171570 20.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/025063 25.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/053921 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 03.09.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2024
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.