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Europäisches Patent · EP4033770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4033770
- Anmeldenummer
- EP22161709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2016
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H04N 21/242 (2011.01)G06F 1/12 (2006.01)H04N 21/43 (2011.01)
- Priorität
- SE 1551487 17.11.2015
- Abgezweigt von
- EP16795325
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINDGREN, Per
645 93 Strängnäs, SE
OLSSON, Ted
113 40 Stockholm, SE
CEDRONIUS, Anders
125 56 Älvsjö, SE
INSULANDER, Hans
191 44 Sollentuna, SE
BOHM, Christer
131 46 Nacka, SE
DANIELSSON, Magnus
182 74 Stocksund, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.