ELEKTRISCHE SCHALTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4033867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4033867
- Anmeldenummer
- EP21212660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2021
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06T 7/00 (2017.01)G06T 7/11 (2017.01)G06T 15/08 (2011.01)H05K 1/02 (2006.01)B60R 16/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020216305 18.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEYER, Marco
97318 Kitzingen, DE
SUMMA, Karl-Heinz
97320 Großlangheim, DE
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