LANDWIRTSCHAFTLICHES SPRÜHSYSTEM

Europäisches Patent · EP4033895 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4033895
Anmeldenummer
EP20742471
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2020
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
16.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A01M 7/00 (2006.01)
Priorität
US 201962907004 P 27.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/055641 17.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/059030 01.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Precision Planting LLC

23207 Townline Road, Tremont, IL 61568, US

Erfinderin/Erfinder

STUBER, Luke

Tremont, Illinois 61568, US

STOLLER, Jason

Tremont, Illinois 61568, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.