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Europäisches Patent · EP4033923 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4033923
Anmeldenummer
EP20789473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2020
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A24F 40/57 (2020.01)
Priorität
EP 19199690 25.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/076960 25.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/058772 01.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 20.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2026

  3. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BENYEZZAR, Mohammed

Liverpool Merseyside L24 9HP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.