BOHRLÖSCHGERÄT UND BOHRLÖSCHSYSTEM, BOHRER
Europäisches Patent · EP4034262 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4034262
- Anmeldenummer
- EP20785448
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 16.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A62C 31/22 (2006.01)B23B 45/04 (2006.01)B23B 51/06 (2006.01)F03B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019125685 24.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/076607 23.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/058590 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 24.06.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2024
- 24.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
4802 Ebensee, AT
Ramsau 3, 4822 Bad Goisern, AT
Erfinderin/Erfinder
4802 Ebensee, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.