VERSCHLUSSSYSTEM FÜR EINEN BEHÄLTER EINER FILTERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4034290 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4034290
Anmeldenummer
EP20768124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2020
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
27.11.2024
Schutz endet spätestens
08.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B01D 61/08 (2006.01)
Priorität
IT 201900017192 25.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/058362 09.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/059063 01.04.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  3. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  4. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Fil.Tech Srl

Via L.B. Alberti 5, 42048 Rubiera (RE), IT

Erfinderin/Erfinder

AMADUZZI, Roberto

42048 Rubiera (RE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.