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Europäisches Patent · EP4034450 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4034450
Anmeldenummer
EP20781333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2020
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
23.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B62B 9/24 (2006.01)
Priorität
CN 201910922678 26.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/076776 24.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/058676 01.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 03.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

  3. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Haitao

Dongguan, Guangdong 523648, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.