KINDERSICHERE VERPACKUNG
Europäisches Patent · EP4034469 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4034469
- Anmeldenummer
- EP20793798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 20.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 43/16 (2006.01)B65D 50/04 (2006.01)
- Priorität
- BE 201905623 23.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/058822 22.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/059121 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 23.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
2200 Herentals, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.