GEPOLSTERTES KOMFORTELEMENT AUS LIGNOCELLULOSEFASERN
Europäisches Patent · EP4034491 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4034491
- Anmeldenummer
- EP20869816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B68G 11/02 (2006.01)A47C 7/24 (2006.01)A47C 27/12 (2006.01)B32B 5/26 (2006.01)B68G 5/00 (2006.01)B68G 11/04 (2006.01)D01F 8/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 1951072 24.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2020/050897 24.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/061041 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSSON, Fredrik
291 95 FÄRLÖV, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.