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Europäisches Patent · EP4034728 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4034728
Anmeldenummer
EP20776166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2020
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
30.10.2024
Schutz endet spätestens
22.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E04F 15/02 (2006.01)
E04F 13/08 (2006.01)
Priorität
EP 19199234 24.09.2019
WO PCT/EP2020/050442 09.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/076573 23.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/058568 01.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  4. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Välinge Innovation AB

Prästavägen 513, 263 64 Viken, SE

Erfinderin/Erfinder

YLIKANGAS, Roger

263 54 Lerberget, SE

NILSSON, Anders

256 56 Helsingborg, SE

QUIST, Karl

263 37 Höganäs, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.