COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUR BEREITSTELLUNG EINES LEISTUNGSPARAMETERWERTES FÜR DIE PRODUKTIONSLEISTUNG EINER SCHWIMMENDEN KOHLENWASSERSTOFFPRODUKTIONSANLAGE

Europäisches Patent · EP4034747 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4034747
Anmeldenummer
EP20785849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2020
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E21B 41/00 (2006.01)
E21B 43/00 (2006.01)
B63B 35/44 (2006.01)
G06Q 10/00 (2026.01)
Priorität
NL 2023900 25.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/058996 25.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/059227 01.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 18.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2026

  3. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROLLIER, Jean-Damien

98000 Monaco, MC

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.