ELEKTRISCHER STECKVERBINDER

Europäisches Patent · EP4035232 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4035232
Anmeldenummer
EP20780564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2020
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H01R 13/74 (2006.01)
H01R 13/52 (2006.01)
H01R 24/64 (2011.01)
H01R 13/633 (2006.01)
Priorität
AT 508162019 24.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/025426 22.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/058129 01.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOBLER, Oliver

6774 Tschagguns, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.