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Europäisches Patent · EP4035269 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4035269
Anmeldenummer
EP20781643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2020
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H03K 17/22 (2006.01)
Priorität
NL 2023897 25.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/NL2020/050599 25.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/060986 01.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XU, Weichen

2629 JD DELFT, NL

MARTINS, Gustavo Campos

2629 JD DELFT, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.