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Europäisches Patent · EP4035269 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4035269
- Anmeldenummer
- EP20781643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H03K 17/22 (2006.01)
- Priorität
- NL 2023897 25.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050599 25.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/060986 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XU, Weichen
2629 JD DELFT, NL
MARTINS, Gustavo Campos
2629 JD DELFT, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.