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Europäisches Patent · EP4035328 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4035328
Anmeldenummer
EP20781139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2020
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
12.03.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 12/12 (2021.01)
H04L 9/40 (2022.01)
Priorität
US 201916584001 26.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/049747 08.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/061396 01.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 21.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

  3. 12.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FAINBERG, Ilya

San Jose, California 95134, US

IYAR, Tomer

San Jose, California 95134, US

MASARWA, Abdelhamid

San Jose, California 95134, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.