ELEKTRISCH BEHEIZTES AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4035546 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4035546
- Anmeldenummer
- EP22160927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2015
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A24F 47/00 (2020.01)H02J 7/00 (2006.01)H02J 7/02 (2016.01)H05B 1/02 (2006.01)A24F 40/53 (2020.01)A24F 40/90 (2020.01)
- Priorität
- EP 14166694 30.04.2014
- Abgezweigt von
- EP20197000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 12.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.