ELEKTRISCH BEHEIZTES AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4035546 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4035546
Anmeldenummer
EP22160927
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2015
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
23.04.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A24F 47/00 (2020.01)
H02J 7/00 (2006.01)
H02J 7/02 (2016.01)
H05B 1/02 (2006.01)
A24F 40/53 (2020.01)
A24F 40/90 (2020.01)
Priorität
EP 14166694 30.04.2014
Abgezweigt von
EP20197000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.05.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  3. 12.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  4. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.