KOCHGERÄT
Europäisches Patent · EP4035577 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4035577
- Anmeldenummer
- EP20876918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47J 37/06 (2006.01)F24C 15/20 (2006.01)A47J 37/07 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910986981 16.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/112873 01.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/073297 22.04.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHRISTOPHER, Burton
Guangdong 528311, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.