WUNDAUFLAGE

Europäisches Patent · EP4035635 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4035635
Anmeldenummer
EP22158027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2015
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
07.05.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61F 13/0206 (2024.01)
A61F 13/0203 (2024.01)
A61F 13/01 (2024.01)
A61F 13/05 (2024.01)
A61F 13/00 (2024.01)
Priorität
GB 201408553 14.05.2014
GB 201408547 14.05.2014
GB 201408549 14.05.2014
GB 201418565 20.10.2014
Abgezweigt von
EP15721815
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COTTON, Stephen

Nottingham, Nottinghamshire NG15 8EQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.