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Europäisches Patent · EP4035638 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4035638
- Anmeldenummer
- EP20867830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/53 (2006.01)A61F 13/534 (2006.01)A61F 13/535 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019176969 27.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/033904 08.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/059959 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUOKA, Hiroki
Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0431, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.