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Europäisches Patent · EP4035645 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4035645
Anmeldenummer
EP22153768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2022
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
26.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61J 7/02 (2006.01)
Priorität
DE 102021000415 28.01.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bohny, Gisbert

79346 Endingen am Kaiserstuhl, DE

Erfinderin/Erfinder

Bohny, Gisbert

79346 Endingen am Kaiserstuhl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.