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Europäisches Patent · EP4035838 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4035838
Anmeldenummer
EP21216414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2021
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
01.11.2023
Schutz endet spätestens
20.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B25G 3/32 (2006.01)
B26B 5/00 (2006.01)
Priorität
CN 202110122992 29.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  4. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Jiminox Limited

Flat C, 7/F, Chiu Tat Factory Building 110 King Fuk Street Sanpokong, Kowloon, HK

Erfinderin/Erfinder

KWOK, Ngok Wing Jimmy

Kowloon, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.