FLURFÖRDERZEUG MIT RADARMSPITZEN
Europäisches Patent · EP4035972 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4035972
- Anmeldenummer
- EP22153369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2022
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B62B 3/06 (2006.01)B66F 9/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021102060 29.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Jungheinrich Aktiengesellschaft
22047 Hamburg, DE
Erfinderin/Erfinder
Schüler, Michael
24558 Wakendorf, DE
Lohmann, Helmut
27404 Nartum-Gyhum, DE
Brunckhorst, Holger
22844 Norderstedt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.