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Europäisches Patent · EP4036152 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4036152
- Anmeldenummer
- EP22159023
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2016
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01B 1/02 (2006.01)H01B 3/30 (2006.01)H01B 3/36 (2006.01)C08G 65/40 (2006.01)H01B 3/42 (2006.01)H01B 13/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201501601 30.01.2015
- Abgezweigt von
- EP16701843
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thornton-Cleveleys, Lancashire FY5 4QD, GB
Thornton Cleveleys, Lancashire FY5 4QD, GB
Thornton Cleveleys, Lancashire FY5 4QD, GB
Thornton Cleveleys, Lancashire FY5 4QD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.