ELEKTRISCHE HYDRAULISCHE BAUMASCHINE
Europäisches Patent · EP4036323 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4036323
- Anmeldenummer
- EP20867379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)B60L 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019175776 26.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/034782 14.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/060057 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGAWA Yuichi
Koka-shi, Shiga 528-0061, JP
ISHII Takeshi
Koka-shi, Shiga 528-0061, JP
KIHARA Seiichi
Koka-shi, Shiga 528-0061, JP
TAKAHASHI Kiwamu
Koka-shi, Shiga 528-0061, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.