LAME DE VOLET ROULANT
Europäisches Patent · EP4036364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4036364
- Anmeldenummer
- EP22153248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2022
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/17 (2006.01)E06B 9/15 (2006.01)
- Priorität
- FR 2100887 29.01.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 11.12.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- BHG, 24 rue de Paris, 68220 Attenschwiller, Frankreich → BHG, 9 allée de la Gare, 68100 Mulhouse, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIRKER, Arnaud
68440 Dietwiller, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.