DURCHFLUSSREGELUNG FÜR EINE PUMPE MIT DURCHFLUSSSENSOR

Europäisches Patent · EP4036409 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4036409
Anmeldenummer
EP22153760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2022
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
26.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F04B 49/06 (2006.01)
F04B 49/20 (2006.01)
F04B 43/12 (2006.01)
F04B 43/02 (2006.01)
Priorität
US 202117162973 29.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Masterflex, LLC

100 Matsonford Road Building One, Suite 200, Radnor, Pennsylvania 19087, US

Erfinderin/Erfinder

PHAM, Phuong Le

Barrington, 60010, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.