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Europäisches Patent · EP4036421 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4036421
Anmeldenummer
EP21153911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2021
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
12.04.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04F 13/00 (2009.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 21.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

  3. 12.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kolb, Tommi

6430 Nordborg, DK

Hansen, Poul Erik

6430 Nordborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.