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Europäisches Patent · EP4036422 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4036422
Anmeldenummer
EP22152033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2022
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
17.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16B 2/02 (2006.01)
Priorität
CN 202110112212 27.01.2021
CN 202120234173 U 27.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Can

Changzhou, 213000, CN

WEI, Huocheng

Changzhou, 213000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.