MÜLLVERBRENNUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP4036471 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4036471
Anmeldenummer
EP21153944
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2021
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
13.09.2023
Schutz endet spätestens
27.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F23G 5/20 (2006.01)
F23J 15/06 (2006.01)
F23J 15/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  4. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  5. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Paluda, Stanislav

68301 Habrovany, CZ

Erfinderin/Erfinder

Paluda, Stanislav

68301 Habrovany, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.